ebay: 1.500€ Abmahnung für Verkauf einer Bravo-Hits-CD mit Bushido-Song

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Rechtsanwalt Schwartmann berichtet in seinem Blog Rheinrecht über die Abmahnung eines seiner Mandanten.
Dieser wollte eine handelsübliche CD „Bravo Hits 56“ über ebay verkaufen und erhielt daraufhin ein Abmahnschreiben mit Anwaltsgebühren in Höhe von 1.500€.

Der Grund: Bushido!

Auf der CD befindet sich ein Titel des Berliner Proll-Rappers Bushido, der wiederum nicht geklärte Samples enthält. Die gesampelten Künstler finden das gar nicht so toll und haben eine Anwaltskanzlei damit beauftragt, diese Bravo-CDs aus dem Handel zu nehmen.

Störerhaftung oder Wahndelikt?

Ich habe meinem Mandanten geraten, keinen Cent zu zahlen. Denn der Anspruch wird auf Störerhaftung gestützt. Als Störer haftet er aber nur, wenn er Prüf- und Sorgfaltspflichten verletzt hat. Und da fällt mir beim besten Willen keine Pflicht ein, die mein Mandant verletzt haben könnte. Hätte er sich vor dem Anbieten der Bravo Hits für jeden darauf enthaltenen Song vergewissern sollen, dass dieser keine Rechte irgendwelcher Dritter verletzt? Wenn man noch nicht einmal mehr CDs, die man zuvor ordnungsgemäß im Fachhandel oder auf amazon.de selbst erworben hat weiterverkaufen darf, ohne eine Inanspruchnahme als Störer befürchten zu müssen, dann weiß ich es auch nicht mehr. Die gegnerischen Anwälte berufen sich auf ein Urteil, dass in einem “ähnlichen Fall” ergangen sei, fügen dies aber wohlweislich nicht bei. Vielleicht war dieser Fall ja auch gar nicht so “ähnlich.”

Quelle:Rheinrecht

Die Blogrebellen-Redaktion meint:

Alleine der Besitzt einer Bravo-Hits-CD sollte strafbar sein und demokratiegefährdende Tonträger sollten mit Davigi Amore, nicht unter drei Stunden, bestraft werden.

Artikelbild: Screenshot Google-Bildersuche

2 Kommentare

  1. Ich würde gerne meine Bravo-Hits Sammlung von Nr. 1 bis Nr. 106 komplett verkaufen bei Ebay. Die gesperrte CD 56 habe ich offiziell bei ebay gekauft. Müsste dann Ebay nicht auch bestraft werden weil die ja diese CD verkaufen. Gruß Andreas

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