Jahrmarkt der Widersprüchlichkeiten – ein Besuch auf dem SPD-Parteitag

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Wer die SPD verstehen will, muss in den Keller gehen. Beim SPD-Parteitag in Berlin treffen sich zwei Stockwerke unter dem Plenarsaal Lobbygruppen, Parteiströmungen und skurrile Kleinstgruppen im Ausstellungsbereich zu einer Art Jahrmarkt und tauschen sich mit den Delegierten und Besuchern aus. Ein Spaziergang.

Irgendwie komisch kommt es einem schon vor. Deutschland-Fahnen und ein Adler als Wappentier „Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold“ ist eine Gruppe innerhalb der SPD, die sich in der Tradition konservativer Sozialdemokraten in der Weimarer Republik sieht. Ein junger Mann, höchstens zwanzig,steht im Anzug vor dem Reichsbanner-Stand und erzählt von früher. Der „Reichsbanner“ hätte sich in den 20ern gegen die Nazis gewehrt. Aber auch gegen die Kommunisten. Alle Republikfeinde, also. In das Jahr 2015 transportiert ergeben diese Werte ein konservatives Weltbild, das auch Anklang in anderen rechten Gruppen in der SPD findet, wie beispielsweise dem Seeheimer Kreis und seinem konservativen Vorturner Johannes Kahrs.

Großkonzern trifft Volkspartei
Großkonzern trifft Volkspartei

Die linke Trutzburg

Eine Bastion der SPD-Linken sind seit jeher die Jusos. Unter Sigmar Gabriel hat es der Jugendverband in der SPD besonders schwer. Die öffentliche Abwatschung der Juso-Vorsitzenden Johanna Uekermann auf dem Parteitag dürfte Sigmar Gabriel einige Stimmen bei der einigermaßen desaströsen Wiederwahl zum SPD-Vorsitzenden gekostet haben, denn die Jusos sind nachwievor mächtig in der SPD und profilieren sich mit klassisch-linken und Jugendthemen. Dazu passt auch der Jusos-Stand. Ein „Jungsozialist“ steht mit einer Spraydose am Jusostand und sprüht mit Hilfe einer Schablone „Refugees Welcome“ auf einen Jutebeutel. Überhaupt ist der SPD-Linken, die immer schon auch die Jusos beinhaltete, die Flüchtlingspolitik eine Herzensangelegenheit. Viele halten den Kurs der Regierungs-SPD für falsch. Auch aus machtpolitischen Gründen. Wie Merkel, drängt Gabriel die SPD in die „arbeitende Mitte“ der Gesellschaft, wo, so das Gabriel-Mantra, Wahlen gewonnen werden. Doch diese Mitte befindet sich in einer schweren Identitätskrise. Immer häufiger finden autoritäre Ideen und Ressentiments Anklang, auch die SPD ist davor nicht gefeit. Es ist kein Zufall, dass die Speerspitze reaktionärer Neu-Publizisten wie Heinz Buschkowsky und Thilo Sarrazin aus der SPD stammen. Die spielen auf dem Parteitag zwar längst keine Rolle mehr, doch der Rechtsruck in der Gesellschaft drängt auch die Jusos in der SPD an den politischen Rand in der eigenen Partei.

Automaten-Geisterstunde

Ein paar Stände weiter am Stand der „Deutschen Automatenwirtschaft“ ist noch weniger los. Bunte Knöpfe, ein Kickertisch und ganz viel Zeit haben die Aussteller mitgebracht. So richtig in Gang kommen, will der Austausch mit der SPD-Basis nicht. Die Praktikanten der Automatenlobby vertreiben sich die Zeit mit kickern, gegenüber sitzt ein Gast verstohlen an einem der Spielautomaten. Wenn es ein Symbolbild für das Scheitern des ursozialdemokratischen Traum des Aufstiegs gäbe, es wäre vermutlich der meist vergebliche Versuch an den Spielautomaten der Eckkneipen dieser Republik, den Aufstieg zu schaffen. Egal, wie anachronistisch die deutsche Automatenwirtschaft hier neben Google, Huawei und RWE wirkt, sie ist die andere Seite der Medaille. Das Symbolbild eines untergegangenen SPD-Klientels, deren Relikte als Wirtschaftsinteressensverband getarnt, zurückkehrt.

Frank-Walter Steinmeier auf sozialdemokratischer Spurensuche
Frank-Walter Steinmeier auf sozialdemokratischer Spurensuche

Zur sozialdemokratischen Folklore gehört auf dem Bundesparteitag auch die Huldigung der antifaschistischen Widerstandskämpfer im dritten Reich. Jens Jacobsen, Wollpulli, Hemd und Stoffhose, steht vor seiner Stellwand und erzählt vom sozialdemokratischen Widerstand in Flensburgs Norden. Je länger das Gespräch dauert, desto aufgeschlossener und freundlicher wird der schleswig-holsteinische SPDler. Der Mitt-Sechziger zeigt auf die Schwarz-weiß Fotos mit den Klinkerbauten.„Wenn die Gestapo im Haus war, hängte eine Arbeiter-Ehefrau ein rotes Hemd als Warnung, an alle Genossen im Viertel auf.“ Jacobsen, Typ pensionierter Studienrat, ist stolz auf die demokratische Tradition der SPD und verfasste Themenhefte über die starke Flensburger Sozialdemokratie. „Sind aber alle leider vergriffen.“ sagt Jacobsen, kurz bevor die Sicherheitsleute des Außenministers am Flensburger Stand nach dem Rechten sehen. Zwei Minuten später lässt Jacobsen, Außenminister Steinmeier an seinem Wissen teilhaben. Der ist entweder ein verdammt guter Schauspieler oder sehr interessiert am Thema und bleibt ein bisschen länger als sonst. Geschichte, Traditionspflege, Klassenbewusstsein, auch das ist die SPD.

Die „Sowohl als auch“-Partei

Die SPD ist eine Partei, die in ihren Strömungen und Flügeln so ambivalent, wie facettenreich ist. Einer der Hauptwidersprüche und Irrtümer ist es, die SPD für eine linke Partei zu halten. Schon immer versuchten sich die Sozialdemokraten an den großen Widersprüchen zu messen. Kapitalismus vs. Sozialismus. Internationalität vs. Nationalstaatliche Interessen. Wirtschaftsnähe vs. Arbeiterrechte. Daher gehört auch das Scheitern und der Flügelkampf zur DNA einer Partei des „Sowohl als auch“. Was die CDU erst unter Merkel gelernt hat, wuppt die SPD seit über 150 Jahren. Der Grat zwischen Ausgleich und Selbstverleugnung ist dabei ein ganz schmaler.

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