Merkel und die Gewaltenteilung: Jede Krise birgt eine Chance

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Eins muss man Böhmi lassen. Er hat Deutschland vereint, wie es bisher mit keinem anderen Thema in den letzten Jahren passiert ist: Rechts, Links, Mitte. Alle fühlen ihre Meinungsfreiheit durch Erdogan bedroht, sehen darin ein politisches Kalkül und spekulieren, dass hinten rum Machenschaften stecken, die uns deutsche hinters Licht führen sollen. Wir Deutsche. Und Angela Merkel ist die Verräterin, die anscheinend als parteiische Kanzlerin gegen die Grundwerte, für die sie all die Jahre so hart gearbeitet hat, verstößt. Sie verkauft sich und unsere Werte. Bullshit!

Jede Krise birgt eine Chance

Das Mantra der Krisenkommunikation. Das bedeutet nicht unbedingt, dass man alles schön reden muss. Es geht mehr darum, sich nicht in der Scheiße zu wälzen und den Überblick zu verlieren, sondern den Scheißhaufen zu sehen, zu akzeptieren, dass es ihn gibt und nach Lösungen zu suchen, wie man da durch kommt, um am Schluss für die Zukunft gestärkt zu sein.

Der juristische und politische Stein, der ins Rollen gekommen ist, hat bewirkt, dass ein uralter Paragraph abgeschafft wird. Daran wird sich dann hoffentlich kein Irrer mehr klammern können.
Zum Anderen muss sich in einem Rechtsstaat, wie wir ihn hier in Deutschland vorfinden, kein Unschuldiger vor seinen Organen fürchten. Das vergessen wir vielleicht, weil wir zu sehr mitbekommen, was in der Türkei, Russland, Saudi Arabien… abgeht und indirekt unserem System die gleiche Korruptheit unterstellen. Aber hey! Es gibt wirklich Menschen da draußen, die täglich verdammt gut und gewissenhaft ihrem Job machen.

Karlsruhe hat in den Fällen, in denen das hohe, für die Demokratie konstruierte Gut der Meinungs-, Presse und Kunstfreiheit abgewogen werden musste gegen das Recht der persönlichen Ehre,…, der Meinungs- und Kunstfreiheit größte Freiräume zugemessen.
Kohler Berthold, F.A.Z 15.04.2016

Ein lauthalses Merkel-Bashing lässt außer Acht, dass sie eigentlich mit dem Akt des Durchwinkens der Klage nur tiefstes Vertrauen in den Rechtsstaat hat und sich auch nicht über diesen stellt. Sie lässt die ihren Job machen, die dafür zuständig sind und Erdogan kassiert voraussichtlich ein Eigentor! Spätestens jetzt wissen auch die Menschen in Übersee, wozu Erdogan im Stande ist, denn auch CNN ist auf das Thema eingestiegen

“Wer austeilt muss auch einstecken können”

(Video via Zeit Online)

Die Chance

Welche Chance es in diesem Fall gibt? Erdogan souverän zeigen, wie ein Rechtsstaat funktioniert! Und sollte das Urteil positiv im Sinne von Jan Böhmermann ausfallen, wäre das eine Festigung der Meinungs- und Kunstfreiheit – die dennoch nicht willkürlich beleidigen darf.

Und da ich kein Bachelorstudium “Anwalt in 20 Minuten” habe, beende ich hiermit meine Recherchen und warte ab, wie die Profis entscheiden.




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